Schlagwort: Wahlen

In Indien hat scheinbar das oberste Gericht entschieden, das es auf den Wahlzetteln auch die Möglichkeit geben muss, zu sagen das man keine der genannten Möglichkeiten wählt: Tagesschaue, Indien’s Wähler dürfen nein sagen.

„Demokratie bedeutet, die Auswahl zu haben – und nun werden die Wähler mit diesem neuen negativen Stimmrecht gestärkt“, lautete die Argumentation des Supreme Courts in Neu-Delhi.

Die negativen Stimmen werden nicht mit positiven Stimmen gegengerechnet, so dass sie keine direkten Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben. Allerdings sollen sie veröffentlicht werden, um Druck auf die Parteien auszuüben.

Das Gericht folgte mit seiner Entscheidung einer Gruppe von Wahlrechtsaktivisten, die sich erhoffen, dass die Parteien künftig seltener Kandidaten mit fragwürdigem Ruf aufstellen. Im indischen Unterhaus sehen sich 150 der 543 Abgeordneten mit Vorwürfen krimineller Machenschaften konfrontiert.

Ein sehr schöner Ansatz. Allerdings finde ich die Variante mit dem „nicht gegenrechnen“ schwächt das Ganze zu sehr ab. Fefe hat da einen schönen Gegenvorschlag:

müsste man dann dafür sorgen, dass entsprechend viele unbesetzte Sitze im Parlament sind. Wenn weniger als 50% der Bevölkerung für jemanden stimmen, dann wäre eine Mehrheitsfindung eben unmöglich. Was glaubt ihr, wie sich die Politik plötzlich um die Belange der Wähler kümmern würde, wenn sie nicht nur bloß besser als die andere Versager sein müssten.

Ganz unrecht hat er damit sicher nicht. Aber ich sehe noch einen Vorteil: Die Parteien wären schlichtweg gezwungen, sich so lange ins Zeug zu legen, bis sie endlich genug getan haben, das überhaupt jemand regieren darf. Wenn sie die Leute nicht kriegen, gibt es keine Regierung. Dann heist es endlich: sorry, aber ihr seid so schlecht, geht heim, macht es noch mal, und kommt dann wieder. Jeder Schüler wird mit schlechten Ergebnissen heim geschickt, aber die Regierung, die kann so schlecht sein wie sie will, es wird trotzdem irgendwer gewählt, halt immer das geringere Übel.